Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
"Bei Protesten gegen Neonazis wurden in Dresden zehntausende Handydaten erfasst. Betroffene erwägen nun, dagegen zu klagen."
beschreibt die taz im Artikel "Mal eben ausgespäht".
"Die Dresdner Polizei hat bei den Antinaziprotesten im Februar dieses Jahres die Handyverbindungen von tausenden Demonstranten, Anwohnern, Journalisten, Anwälten und Politikern ausgespäht. Wie die Staatsanwaltschaft Dresden der taz bestätigte, wurde am 19. Februar weiträumig eine sogenannte Funkzellenauswertung (FZA) durchgeführt.
Dabei erfasste die Polizei über einen Zeitraum von mindestens viereinhalb Stunden sämtliche Anrufe und SMS-Nachrichten, die bei allen Personen ein- oder ausgingen, die sich in der Südvorstadt aufhielten. Gespeichert wurden auch die exakten Positionen der Telefonnutzer. 12.000 Menschen wohnen in dem überwachten Gebiet, hinzu kamen an diesem Tag tausende Demonstranten, etliche Journalisten, Anwälte und Politiker. "
Isnich wahr! Na wo gibts denn so was! Ja aber...!
Wie naiv ist das Volk. Fröhliches Klagen, würde ich da mal meinen. "Die Gestapo war ein Vorbild." Aber immerhin, ein Bisschen Rechtsstaat scheints im grossen Kanton noch immer zu geben: "Wie die Staatsanwaltschaft Dresden der taz bestätigte." Na also! Noch ist Deutschland nicht ganz in Faschistenhand, wenngleich auch:
"Deutschland verlor den zweiten Weltkrieg, Faschismus gewann ihn!"
George Carlin
beschreibt die taz im Artikel "Mal eben ausgespäht".
"Die Dresdner Polizei hat bei den Antinaziprotesten im Februar dieses Jahres die Handyverbindungen von tausenden Demonstranten, Anwohnern, Journalisten, Anwälten und Politikern ausgespäht. Wie die Staatsanwaltschaft Dresden der taz bestätigte, wurde am 19. Februar weiträumig eine sogenannte Funkzellenauswertung (FZA) durchgeführt.
Dabei erfasste die Polizei über einen Zeitraum von mindestens viereinhalb Stunden sämtliche Anrufe und SMS-Nachrichten, die bei allen Personen ein- oder ausgingen, die sich in der Südvorstadt aufhielten. Gespeichert wurden auch die exakten Positionen der Telefonnutzer. 12.000 Menschen wohnen in dem überwachten Gebiet, hinzu kamen an diesem Tag tausende Demonstranten, etliche Journalisten, Anwälte und Politiker. "
Isnich wahr! Na wo gibts denn so was! Ja aber...!
Wie naiv ist das Volk. Fröhliches Klagen, würde ich da mal meinen. "Die Gestapo war ein Vorbild." Aber immerhin, ein Bisschen Rechtsstaat scheints im grossen Kanton noch immer zu geben: "Wie die Staatsanwaltschaft Dresden der taz bestätigte." Na also! Noch ist Deutschland nicht ganz in Faschistenhand, wenngleich auch:
"Deutschland verlor den zweiten Weltkrieg, Faschismus gewann ihn!"
George Carlin
Dänel - 2011.06.20, 09:34